Mittwoch, 17.07.2024

Clever geschützt: Wie das Grundgesetz sich selbst verteidigt

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Marlene Braun
Marlene Braun
Marlene Braun ist eine erfahrene Redakteurin, die mit ihrem feinen Gespür für gesellschaftliche Themen und ihrer klaren Sprache überzeugt.

Das Grundgesetz ist die Grundlage der deutschen Demokratie und sieht Mechanismen zur Verteidigung gegen Bedrohungen vor. Es entstand als Reaktion auf die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten und ist auch heute noch ein wichtiger Schutzmechanismus. Die jüngste Diskussion über die Bedrohung der Demokratie durch rechtsextreme Parteien wie die AfD hat die Relevanz des Grundgesetzes wieder ins Licht gerückt.

Die sogenannte Ewigkeitsklausel im Grundgesetz sorgt dafür, dass grundlegende Bestimmungen wie die Menschenwürde, die Unverletzlichkeit der Menschenrechte und die Gewaltenteilung dauerhaft geschützt sind. Zudem überwacht das Bundesverfassungsgericht die Einhaltung dieser Bestimmungen und stellt sicher, dass sie nicht ausgehöhlt werden.

Dennoch gibt es Kritik an der unzureichenden Identifizierung der Ostdeutschen mit dem Staat Bundesrepublik, was eine gesamtdeutsche Abstimmung möglicherweise gefördert hätte. Dies zeigt, dass eine lebendige demokratische Kultur nur funktionieren kann, wenn die Menschen die Demokratie als wertvoll und verteidigenswert begreifen.

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