Dienstag, 16.07.2024

Robert Habeck zeigt endlich Verständnis für die Sorgen der Bürger

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Alexander Schmidt
Alexander Schmidt
Alexander Schmidt ist ein erfahrener Journalist mit einer Vorliebe für investigative Recherchen und tiefgehende Analysen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) entschuldigt und erkennt an, dass die Kommunikation miserabel war. Er betonte, dass das Gesetz im Kern richtig und wichtig sei, doch die Umsetzung und Kommunikation problematisch waren.

Die Entschuldigung des Ministers kommt nach massiver Kritik an dem Gesetz, das die Verunsicherung bei den Bürgern verstärkt und den Wille zum Heizungstausch verringert hat. Insbesondere die mehrfach geänderte und teils kurzfristige Änderung der Förderung für Wärmepumpen führte zu einem Einbruch beim Absatz.

„Das Gesetz wirkte wie mit der Brechstange gemacht, und die Kommunikation war miserabel“, äußerte Habeck.

Der Klimaschutz sei alternativlos, betonte der Minister, und die Grünen gingen konsequent und richtig vor. Allerdings fehlte im ersten Entwurf des Gesetzes die Abstimmung mit der kommunalen Wärmeplanung komplett. „Politik darf nicht von oben herab gemacht werden, sondern sollte mit den Bürgern zusammen erfolgen“, unterstrich Habeck.

Die Entschuldigung des Ministers sei überfällig und wichtig, so die Schlussfolgerungen und Meinungen. Es wird gehofft, dass der Minister aus diesen Fehlern lernt und zukünftige Gesetzgebungen besser durchführt.

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